Polizeigewalt ein verfassungsrechtlich immanenter Zustand

 

Normaler Weise müssten die selben wissenschaftlichen Standards, auch der soziologischen Statistik für Polizeibeamte gelten, bedeutet diese sind im Schnitt ebenso häufig verschuldet, gewaltbereit und kriminell oder lügen, wie alle anderen Bevölkerungsteile. Wir möchten Ihnen ja nicht das Mensch sein absprechen.

Es gibt jedoch so gut wie nie verurteilte Polizeibeamte oder eben im statistischen Verhältnis zu wenige. Standartablauf ist eine Gegenanzeige, Corpsgeist der dafür sorgt, dass nie ein Arbeitskollege einen anderen mit dem er Schichten fährt verpfeifen würde und die reflexartige Idee, das man ja bedroht sei, vom Bürger und sich in jedem Fall auch ungeprüft angemessen verhalten habe.

Wir haben ein strukturelles Problem und uns fehlt eine externe Revision bei Anzeigen gegen Polizeibeamte. Eines der vielen politischen Felder auf dem seit Jahren nichts passiert.

Der Professor der hier zu Besuch war und sich dann doch mal so beschweren konnte, dass er Gehör fand ist die Spitze eines Eisbergs: http://www.spiegel.de/panorama/justiz/bonn-geschlagener-juedischer-professor-wirft-polizei-luegen-vor-a-1218428.html

Dieser Polizei und diesem Verfassungsschutz will man doch unbedingt noch mehr Macht geben durch ein erweitertes Polizeiaufgabengesetz. Okay, es gibt viele regional Organisierte und damit selbst verantwortliche Dienststellen, ebenso wie jedes Bundesland einen eigenen Verfassungsschutz hat. Nur die neigen ja dazu voneinander ab zuschauen: wie die können und dürfen dieses und jenes – wir jetzt auch. Die neutrale objektive Wissenschaft könnte bei der Bewertung, wie gut die Polizei in bestimmten Regionen arbeitet vielleicht einen Beitrag leisten: Ob nun die Hochschule der Polizei da ein neutraler Ansprechpartner ist müsste man durch das Sichten der Publikationen heraus finden.

Die Module sind alle interessant: https://www.dhpol.de/de/medien/downloads/Modulhandbuch_2017_2019.pdf.pdf

Die Quantität der Polizeibeamten zu senken hat nicht funktioniert es braucht um Überarbeitung im Schichtdienst entgegen zu wirken ausreichen und eben gut Ausgebildete und „Gesiebte“ Beamte. Ich nehme an jeder Polizeichef führt seinen Laden ein bisschen anders, doch schlechte Ausbildung und Überarbeitung sind auch hier Probleme denen man entgegen wirken sollte, ebenso wie eine psychologischen Mindsetting welche Frustration oder diffuse Bedrohung bedeuten kann.

Dann gab es doch mal den Fall Lothar König:

 

Die Videos die den Pfarrer entlasteten wurden dem Gericht erst sehr spät vorgelegt .

Dann ist vor allem die Bundespolizei sehr gut dabei Menschen mit dunklerer Hautfarbe zu kontrollieren:

 

Dieses Problem ist so bedeutungslos, dass selbst Emnesty International auf die Probleme der deutschen Polizei verweist:

 

Das Monitor Team kommt 2016 zum selben Schluss: es braucht eine externe Stelle die die Überwacher überwacht und die Politik sollte hier wirksame Mechanismen schaffen um ein gutes funktionieren der Exekutive zu erreichen auch auf dem Feld der Bundespolizei und der Justizvollzugsbeamten:

 

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