Freude am Konsum

Schauen oder Hören, Konsumieren Sie den Aufwachen! Podcast. Er ist sehr gut.

  • Den bemerkenswerte Einstieg bildet die Erkenntnis und das Hinterfragen, wie Klaus Kleber dort die Kosten für die Rente oberflächlich framed. Die Mehrheit der Zuschauer glaubt, als ehemalige Arbeitnehmer oder Lohnabhängig beschäftigte, trotz jahrelanger mtl. Lohnabrechnungen wohl immer noch nicht die Sozialabgaben, sondern die Steuer sei ihr Problem. Gut bei der Mehrwertsteuer, mag das für jeden Endkonsumenten gültig sein. Aus Arbeitgeber Sicht ist Brutto und Netto natürlich egal, da es Lohnkosten sind. Die Beiträge die dein Arbeitgeber für dich an den Staat zahlt sind Teile deines Lohns.

Die Steuer und die Verteilungslast oder Verantwortung, ist dann nochmal ein anderes größeres, weiteres Feld.

  • Für ARD und ZDF machen die Politiker gerne mal Termine für Bilder an symbolträchtigen oder bildgewaltigen Orten. Dafür finden sich nicht nur bei großen BilderproduktionsEvents, wie den G8 oder G20 Gipfeln Beispiele sondern auch immer mal wieder bei unserer Bundespolitik. Trifft die Basis sich medienwirksam, wird bei der SPD schon mal räumlich auf alten Industriechic zurück gegriffen und bei der CSU auf Schlösser oder das Bierzelt.

Die umfaller Partei SPD startet also, wie andere auch, mediale Themen-Testballons. Damit sind wir so weit von einer umgesetzten, etablierten Reform weg, wie wir nur sein können. Ideen hab ich auch viele. Es bleiben  die Verhandlungen und Stellungnahmen der Interessensverbände, die exakte Ausgestaltung der Paragraphen, die Implementierung der von der Regelung bzw. dem Gesetz Betroffenen und je nach Reform und Gesetz die Rechtsprechung, die an der Auslegung herum modifizieren kann.

  • Altmaier. Parteisoldat und extremst eng mit Merkel als ehemaliger Kanzleramtsminister tief in der BND-NSA Sache drin und mal richtig giftig gegenüber Monitor oder war es Panorama, als Energieminister gewesen, als die, den in seinem Büro aufgesucht haben und mit regulierungstechnischen Vorwürfen und seiner Untätigkeit, Fehlern bzw. falschen Entscheidungen konfrontiert haben. Interessant zu sehen wie er reagiert, wenn man ihm auf die Füße tritt. Der Mann hat durch seine lange politische Karriere genug Beinfreiheit, um auch mal ein Papier zu droppen, von dem einige behaupten, wie hier in Steingarts Morningbriefing, es sei Planwirtschaft. Der Mann, also Altmaier, ist klug genug zu wissen was er da zur Diskussion stellt und die Rettung und damit Verstaatlichung, der HSH oder der Comerzbank gab es. Die Steuer und Subventionspolitik auf dem Energiemarkt und für Unternehmen, wie Siemens, die mit den Politikern auf Auslandsreisen gehen um die Auftragsbücher voll zu bekommen sind etablierte Medienbilder. Das Framing von Plan- und Marktwirtschaft vor dem Hintergrund von Steuersubventionen, Forschungsgeldern und Zöllen könnte langsam mal aufhören. Damit trägt er im Grund zu einer ehrlicheren und offenen Diskussion um das Thema Wirtschaft und die Rolle der Politik bei. Ich hab mich damals 2008/2009 maßlos geärgert, dass die das komplette europäische Finanzsystem also die Banken nicht haben zusammenbrechen lassen. To Big to Fail, To Big to Jail, der Kapitalismus ohne staatliche Eingriffe wirds richten – da haben einige Ökonomen den Knall nicht gehört oder pflegen die eigene falsche Lehrmeinung die die an den Unis in BWL und VWL weiter geben.

Das Draufhauen auf Politiker, ist ja beliebter Volkssport. Ich bin mir sehr sicher viele MdB zu finden die mir Überlegen sind, die vor schweren Abwägungsprozessen und Kompromissen stehen, bei denen sie froh sind auf den Fraktionszwang zurück greifen zu können. Sich in Themen eingearbeitet haben, die mir, in ihrer Vielschichtigkeit und Ausformung über Positionspapiere zu bräsig, komplex wären.  Der mit Crystal Meth, in der Tasche kontrollierte Politiker Volker Beck, meinte dann auch: Joa, der Bundestag ist ein Querschnitt der Bevölkerung, es findet sich hier alles. Die Proben auf der Toilette des Bundestages die Kokain nachgewiesen haben, liegen jetzt zwar schon einige Jahrzehnte zurück aber die Leistungsgesellschaft bildet sich auch hier ab.

Manchmal erscheinen einem die Wahlzyklen zu kurz um, nachhaltige Politik zu etablieren, dann bemerkt man die Vernetzung und Seilschaften und wünscht sich einen fundamentaleren Austausch, der Mächtigen. Eine gewisse Behäbigkeit in der Politik ist sinnvoll, um diese noch kontrollieren und bewerten zu können. Dann scheint wieder keine Fehlerkultur etabliert, um in langen Verhandlungen erarbeitete Kompromisse, die in gesetzliche Regelungen münden, zurückzunehmen. Eine anderes Problem sind Garantien, die über Jahrzehnte ausgesprochen werden. Sei es die Einspeisevergütung oder das Recht zum Kohleabbau, ändert die Politik Rahmenbedingungen hindert Unternehmen also am Gewinne erwirtschaften und mindert damit die Rendite der Anleger oder Anteilseigner, wird nach Ausgleich geschrien. Schade, dass die im Grundgesetz vorgesehene Enteignung, einen Kompensations- oder Ausgleichsanspruch kennt. Die privaten Schiedsgerichte die in ACTA, vorgesehen waren, hätten Klagen gegen den Staat, wegen ausgefallener Gewinne am regulierten Markt, zugelassen. Diese Klagen gibt es im Grunde jedoch bei jeder Anhörung der Interessensverbände die durch irgend eine Neuregelung Einbußen erwarten, sie sind nur nicht juristisch verbindlich. Der Zwang zum Interessensverband ist dort eine neue Sache, der ich skeptisch bis verwundert gegenüber stehe. Die Skepsis gegenüber den nicht frei gewählten Gewerkschaften, ist berechtigt aber dann vernetzt euch bei Interessenvertretungen, die euch nicht zu abgehoben erscheinen. Ich bin Linker: Betriebsräte und Gewerkschaften sind, das Basisgut der vernetzten Lohnabhängigen. Ähnlich der SPD, scheinen sich die Gewerkschaften weg vom auch juristisch schützenden, persönlichen Ansprechpartner zu einer „die da Oben“ Einrichtung gemausert zu haben. Ohne Scheiß aber vielleicht sollte es da auch bessere Apps, mit Leitfäden bei Problemen, für Mitglieder geben.

Ob und wie viel besser man mal nicht neoliberale Politik machen kann ohne die CDU, bleibt ja immer noch offen. Rot-Grün unter Schröder war ja nun eben viel krasser neoliberal als es die CDU mit ihren damaligen Mehrheiten im Bundesrat hätte je sein können.

Misstrauen gegenüber den Kranken und Schwachen oder den Armen, schlägt sich in der dicke der Akten nieder, im Gesundheitssektor und bei den ARGEN bzw. Jobcentern. Als auch bei der Verwaltungsarbeit die schon kleinere Unternehmen leisten müssen, um sich korrekt zu verhalten.

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