The Walking Dead

Die Trägheit, der kontrollierenden normierten Verwaltung, die Standardverfahren, sollen Betrug verhindern. Funktioniert das? Können Politiker für miese Entscheidungen haftbar gemacht werden fernab, schlechter Wahlergebnisse? Wäre das ein erstrebenswerter Zustand?

Vor allem bei ehrenamtlich tätigen Ratsmitgliedern?

Können wir kommunaldemokratisch entscheiden ob wir ein eigenes Stromnetz betreiben oder eigene Straßenbauer bei der Stadt beschäftigen? Anstatt diese am freien (naja) Markt mit einem Auftrag zu beglücken? Die nicht einmal besonders beliebt sind. Du musst Straßen und Kanalbauer ja nicht verbeamten, die Zeiten des Beamtentums sind gezählt. Wenn die Kommunen nicht Mehrheitlich so am Hungertuch nagen würden, dann könnte man kluge, effiziente, regionale adäquate Lösungen finden, für marode Schulgebäude und den Lehrermangel. Aus einem bereitgestellten Kitaplatz ist halt kein Benefit, kein Gewinn zu erzielen. Zu Zeiten als die Krankenhäuser noch nicht privatwirtschaftlich gleitet wurden, wurden sie mit Verlusten betrieben. Die Sache mit der staatlichen Ineffizienz ist nicht ganz falsch. Es gibt da Beispiele für Ausgaben die ein Unternehmer besser abgewogen hätte. Bedeutet ich bin mir nicht sicher ob da immer die Fähigsten Leute gewählt werden bzw. die lokale Partei die Besten an der Spitze hat. Kommunale Gesundheits-, Pflege- und Bildungspolitik macht die Kommune zwar attraktiv ist aber Nichts was, wenn man auf die Löhne achtet wirklich funktioniert.

Was frisst uns als Kommune denn alles Geld weg? Was wir lieber an einen sich durch Lohndrückerei bereichernden freien Markt übergeben?

Brauchen wir trotz der Auslagerung, vieler Bereiche, die ich gerne wieder stärker in kommunaler Hand wissen würde, nicht wieder besser finanzielleres ausgestattete Kommunen? Anderer Gedanke: ich behaupte je weiter unten du Kapital zur Verfügung stellst desto besser, gilt für den Lohn der Pflegehelferin und der finanziellen Ausstattung der Kommunen.

Von Land und Bund aus betrachtet. Bedeutet ich schnappe mir die ärmsten Kommunen mit der dichtesten Bevölkerung in meinem Bundesland und digitalisiere deren Verwaltung durch teuren Spezialisten zu erst. Ohne so blöd zu sein meine Daten in anderen Kommunen zu lagern, sondern an der nächsten Hochschule oder Uni in physischer Reichweite, wer sollte Serverfarmen betreiben? Die Polizei, das Militär, Geheimdienste, Privatwirtschaft oder Hochschulen? Wer passt auf staatliche kommunale Verwaltungsdaten und Schriftverkehr von Juristen auf, Bürgerdatenbanken auf? Wer sollte eigentlich auf DNA Datenbanken sitzen? Die Fünf Milliarden aus dem Digitalpakt gehören nicht an die Schulen sondern an die Hochschulen für die Infrastruktur um auf die kommunalen Daten auf zu passen, Mailserver zu betreiben und Verwaltungssoftware zu schreiben, damit sollten Unis ihren Eta aufstocken können und teile der Fünf Milliarden nimmst du als Anschubfinanzierung damit die kleinen Kommunen ihre Mailserver aufsetzen. Bestimmte Daten sollten sich nicht, mit wirtschaftlichen Interessen und staatlichen Repressionsinteressen mischen. Napster lief auch zu Erst auf nem Campus, ähnlich wie Facebook. Sollen Gerichte und Juristen Ihre Kommunikation im AktenKeller der Gerichte abspeichern lassen? Soll der digitale, digitalisierte Teil der Stadtarchive, in der Stadt oder bei einer zuständigen Uni stehen? Ich bin dagegen die weit weg stehen zu haben. ECIX gehört einem australischen Unternehmen, aus einem Staat der Teil der Five-Eyes ist, also nicht Huawai : ganz wertfrei.

Bestehende Verwaltung digitalisieren bedeutet Überwachung, Finanzämter und uftz das Bauamt sollen gar nicht effizient sein. Jenachdem wen man fragt. 

Das Versprechen der Digitalisierung, sofern man diese richtig macht, ist doch, dass man mit weniger [Lohnzahlungen] Leuten mehr machen kann. Warum sind Kommunen Arm [Landesbanken Daten 2009], Gläubiger der Kommunen Kreditinstitute? Viele Arbeitslose, keine lokale steuernzahlende Wirtschaft, zu geringe Grundsteuereinnahmen. Einnahmen Ausgaben Defizit, wie überall. Wie schaffen es Kommunen die ein lokales Monopol bei der Müllbeseitigung und dem Nahverkehr haben, das nicht kostendeckend zu betreiben?  Willst du das die Städte ihre Straßen für den Privatverkehr dich machen damit die die Einnahmen aus dem öffentlichen Nahverkehr erhöhen können? Sollte die Kommunen und Städte ihre Stromversorgung ab einer gewissen Bevölkerungsgröße nicht selbst wirtschaftlich betreiben dürfen? Pispers bezeichnete unsere vier Energieversorger mal als Mafia. Keine Ahnung wie er auf die Idee gekommen ist. Vielleicht, weil die italienische Mafia den Atommüll mal kostengünstig im Meer um Italien entsorgt hat. Für unsere Energieversorger gab es die Asse.

Die deutschlandweit einheitlichen Regelsätze von sozialen Leistungen, wie der Arbeitslosenversicherung gehen vom Bund aus, um die lokale kommunale Binnennachfrage zu erhöhen, kann ich als Kommune nicht die Sozialleistungen kurzfristig anheben, also nicht mal auf Pump. Warum erhöhen die ihre Grundsteuer A und B nicht? Konkurrenz der Gebiete, die Nachbarkommune wird die flüchtenden Handwerker und Betriebe aufnehmen. Die Ihre Steuer ja nicht am Dienstleistungsort am Ende des Geschäftsjahres abführen. Es sei denn du hast ne eigene Währung der Düsseldorfer Handwerker kann dann keine Leistungen in Köln erbringen und umgekehrt, blöd nur wenn der eine patentiertes Wissen oder Produktionsfähigkeiten hat, dass der andere nicht hat.

Sag mal haben wir nicht einen Länderfinanzausgleich auf europäischer Ebene geschaffen? Durch die Subventionstöpfe? Der Besitz von Fläche, seien es Wohngebiete oder Industriegebiete, Wälder oder Agrarland, ist immer relevant, gibts ne Rangliste der Unternehmen nach Agra-Flächenbesitz? GmbH Grummel Bundesanzeiger.

Warum sollte jemand Interesse haben die kleinen Feldbesitzer in große Betriebe aufgehen zu lassen? Das ist unökologisch. Aber die Urban Gardening Welle nimmt vielleicht noch zu , kann ich auf Dächern städtischer Gebäude Nahrungsmittel anbauen, nehmen wir an, ich mache das sogar wirtschaftlich, wer isst denn Heute noch nicht tierisches, regionales natürliches Zeug? Glitschige Bedürfnisse. So ne Fesazu Lebensmittelampel, schaffte Bewusstsein.  

Nein, so weit ist Europa nicht in die Regionen durchgedrungen, ob es das wird und sollte, steht auf nem anderen Blatt. Bestimmte Macht und Kontrolle will niemand abgeben.

Wenn wir das Steuerrouting der großen Konzerne beenden, zum Beispiel über Luxembourg und andere Länder, dann nur zu dem Zweck um ein europäisches Sozialsystem zu etablieren. Dann hast du ja als Kommune noch mehr Ebenen über dir, die nicht an der Basis sitzen. Als, zum Beispiel, Duisburg kannst du Heute schon nicht die lokale Steuereinnahmen der von Fresenius geführten Krankenhäuser kommunal erhöhen. Das führt uns zur interessanten Frage der Rückabwicklung von Privatisierung, so ganz allgemein ohne als Staat Verluste zu machen. Weil die dir das Krankenhaus dicht machen, also diese Zweigstelle von Helios/Fresenius, wenn die dort lokal mehr kommunale Standort-Steuern zahlten.  

Einnahmen als Kommune bekommst du nur mit genug Unternehmern die ihren Teil abgeben. Nun kannst du dir natürlich Konkurrenz machen durch, einmalige Subventionen von sagen wir 88 Millionen, wenn Nokia dir n großes Werk in dein Gebiet setzt oder du in einer Steuerkonkurrenz nach unten mit anderen Gebieten eintrittst. Ist die demokratische Frage bei dem Thema, die nach der Menge der Bevölkerung geht nicht ein Faktor? Je mehr Menschen desto mehr wirtschaftliche Tätigkeiten. Sollte die schiere Anwesenheit von Bevölkerung nicht immer auch Leistung und Arbeit bedeuten? Spannende ist die Strukturwandel Frage, wenn die weibliche Bevölkerung wegzieht oder du eine Mehrheitlich überalterte Bevölkerung hast, kontrolliertes Wachstum mag es geben aber kontrollierter logischer Rückbau oder auch Umbau ist nun Nichts wo man Modelle an die man sich halten kann, zu Rate ziehen kann.  

Also der kapitalistischen Logik nach können wenige Einzelne fähige kluge Unternehmer Millionen auf sich vereinen und dies ja nicht mal zu Unrecht. Obwohl ich zwischen dem Gehalt von Managern einer Bank oder eines Großkonzerns nochmal einen Unterschied zu einem Unternehmer machen würde. Fleiß und Leistung ist weniger ein Kriterium als Vernetzung, das gilt für alle Eliten, sei es Wirtschaft oder Politik. Pervers wird’s, wenn Erben nie einen Finger krumm machen mussten, also nie wirklich an der selben Startlinie, wie alle anderen gestanden haben.   

Erfolgreiches Unternehmertum ist alles andere als Verwerflich. Der Vorwurf, zu viel Verwaltung und Reglementierungen unterworfen zu sein bei einem Handwerksbetrieb von 10 Personen ist ebenso richtig.

Generell hat man als Demokrat ja immer die Mehrheiten im Auge und da sieht man dann halt den Regel oder Normfall des lohnabhängig Beschäftigten, dessen Rücklagefähigkeiten durch den niedrigen EZB Zins sinken. Angedacht bei steigendem bilanziertem Wohlstand einer Region, wie Deutschland ist aber wohl nicht die Sozialsysteme als Routing in die Wirtschaftszweige zu begreifen und zu stärken durch höhere Steuern die simpler ausgestaltet sind. Bei welchen Unternehmen nehmen wir also Kapital als Staat weg um es unten bei der Bevölkerung, wieder einzuspeisen? Wie weit unten? Bei der Putzfrau oder dem Unternehmen mit 10 Personen? Alternativ könnte man dort die Belastungen wegnehmen.

Skalierung oder Größen von Organisationseinheiten sei es ein Unternehmen oder eine Kommune sind immer spannend und ich wünschte es gäbe eine Grundformel nach der man Handeln könnte die zu große Einheit in Politik und Wirtschaft als Schädlich in den internen Strukturen [Bullshitjobs| und in ihrer externen Wirkung als Zerschlagungswürdig ausweist. Meinst du damit Personenvolumen oder Kapitalvolumen? Global Player wirst du nur mit Kapitalvolumen, weniger, rein durch die Personen die du beschäftigst, in deinen Tochterunternehmen.

Man kann einzelnen Personen nicht den Besitz an vielen juristischen Personen verbieten. Fernab der Frage welche Instanz auf dem Globus das Umsetzen könnte. Du kannst Einzelpersonen maximal Besteuern, die klagen aber dann wieder, dass dies ja zu Lasten ihrer Unternehmen geht und der Arbeitsplätze und den laufenden Steuerzahlungen. Okay also unsere Glücksforschung hat heraus gefunden, dass mehr Geld nicht glücklicher macht alle die mehr als 100 Millionen besitzen, müssen das darüber hinaus abgeben. Die Geldmenge die eine natürliche Person besitzen darf nach oben hin beschränken, kann nur von einem völlig bescheuerten kommunistischen Träumer kommen, als wenn die russischen Oligarchen da mit machten, zu dem, ist die Berechnung von Vermögen ja gar nicht so einfach. Unternehmensanteile fallen weg, Grundstücksbesitz fällt weg, das bewegliche Kapital der Einzelpersonen wird doch für Dinge also Investitionen verwendet. Du kannst maximal Fordern die Unternehmensanteile an die Belegschaft zu übereignen. Ob nun die lohngepumpte Putzfrau angestellt beim Subunternehmer, die die Büroräume der BMW-Etagen sauber macht, mit dem Geld der Erben, der Familie Quandt besser umgeht, weil die enteignet wurden und die BMW Unternehmensanteile auch auf sie entfallen sind, ist spekulativ. Die würde ihren Job hinwerfen und das Geld einfach so ausgeben – wie unwirtschaftlich.

Kurzum: Der Typ hat Recht. Ich teile zu 100 % seine Analyse. Die politischen Lösungen, werden hart erarbeitet werden müssen und gegen einen medialen Shitstorm der wohlhabenden privaten Medienunternehmungen ausgefechtet werden müssen. 

Jetzt hab ich oft das Gefühl wir stagnieren hier in Deutschland vor uns hin. Eine gewisse überlegte Trägheit bevor man weiß in welche Richtung man maschieren will, ist nun nicht so verkehrt. Gefühlt laufen die USA ja immer vorne weg, im Negativen wie im Positiven. Ich schau mir dann an, wie die ihre Knäste privatwirtschaftlich betreiben oder kein gesetzlich vorgegebenes Strafmaß in ihrer Rechtsprechung kennen oder wie das Gesundheitswesen organisiert ist, wobei natürlich Michael Moore der Vater aller Perspektiven ist [Sicko] und freu mich dann doch, dass wir hier noch nicht so weit sind. 

Es gibt zwar auch bei uns bessere und schlechtere Stadteile aber Gated Communities also privat bezahlte Sicherheitskräfte, die in ummauerte Gebiete nur Anwohner oder Besucher rein lassen haben wir noch nicht. Was uns zu zwei Fragen über das gesellschaftliche Zusammenleben bringt: Die eine auch schon mal die nach der Angst, die andere nach der realen Kriminalität. Ausgrenzung durch Armut fördert Kriminalität und Drogenmissbrauch  [und Alkohol ist eine Droge.] 

Nehmen wir mal, das Phänomen der osteuropäischen Banden die durch deutsche Wohngebiete gezogen sind um Einbrüche zu begehen. Das machst du ja nicht weil du zu Hause n guten Job hast sondern auch eher aus der Not heraus. Ein europäisches Sozialsystem sollte die Notwendigkeit zur Einbrüchen Verhindern. Ist doch besser als Überwachung.  Brüche sind  scheiße und können genauso belastend bis traumatisierenden sein, ähnlich einer Hausdurchsuchung der Polizei. Ob dabei größere Schäden als bei dem Anlagebetrug durch den AWD oder betrügerische Schiffskredite entstanden sind, stellen wir mal nicht gegeneinander. Verbrechen ist vielschichtig. Spannender sind die hier im Pflege und Gesundheitswesen tätigen osteuropäischen Personen. In Relation zu anderen europäischen Gebieten.      

Die Banken- und Finanzkrise geht jetzt ins Zehnte Jahr und ursprünglich hätte die Commerzbank und die HSH, die HRE, die hypoAlpeAdria, die WestLB und andere pleite gehen sollen. Eigentlich müssten die Verluste noch realisiert werden. Ich verstehe also nicht ganz wessen Privatvermögen dort geschützt wurde. Ich hatte das damals so verstanden, dass die Banken sich untereinander alle Geld geliehen haben dadurch, dass sie Anteile aneinander besitzen, deren direkter Zusammenbruch hätte die reichen Investoren nicht schnell genug flüchten lassen können. Wir zögern hier also seit Ewigkeiten den Exitus letalis hinaus, der den Bankrott des kompletten Europäischen Privatbankensektors bedeutete. Auf Staats und Steuerzahler Kosten. Lässt man die schwere Kugel fallen, dann reist dir das die Realwirtschaft zu Boden – Nur ich behaupte wir sollten die Kugel irgendwann mal Fallen lassen um aus dem Staub wieder Neues zu schaffen. Quasi der Wiederaufbau nach dem Krieg. Leider sind die schwer Reichen die in die schlechten Finanzprodukte investiert waren jetzt nicht mehr Opfer ihrer Gier.     Obwohl ich mir nicht sicher bin ob nicht einige kommunale Schulden in die Bad Bank ausgegliedert wurden. Ich bin zu blöd um die Geldströme zu lesen. 

Die ganzen schlechten Papiere also Anteile ohne Wert liegen jetzt in der BadBank die darauf wartet, dass in 20 Jahren, vielleicht die Papiere doch wieder was Wert sind. Wer hätte nicht gerne seine nicht gewinnträchtigen Aktien in eine BadBank übergeben.  

Vor dem Hintergrund, dass Krisen möglich sind, wir aber eine immer friedlichere Gesellschaft mit weniger Gewaltdelikten und Mord haben, wundere ich mich über die Verschärfung der Polizeigesetze. Ich will gut ausgebildete nicht überarbeite Bundespolizisten und externe spezialisierte Ermittler, die bei Anzeigen gegen Polizeibeamte ermitteln, als auch anonym Beschwerden über Kollegen entgegen nehmen, quasi ein MAD der Polizei. Naja  mehr Steuerermittler und Zöllner und Richter und Gerichtsmediziner sind auch sexy.  Mir macht das nur in Bezug auf Demos Sorgen: Die Passage aus Lage der Nation zum Thema, wobei Bodycams der Aufhänger waren, ist hörenswert.  

Da ich keine Ahnung habe hoffe ich ja so ein wenig auf einen politischen Umbruch. Da kommt eine Generation deren Eltern realisiert haben, dass geistige Arbeit Besser bezahlt wird als körperliche. Die Unis spuken mehr Jugendliche aus als früher.  Der Typ am Schreibtisch verdient mehr als, der Handwerker beim Kunden. So der Glaube.