Schauma mal

Ein phantastischer Gedanke, dass die Staatverschuldung im EZB-Raum ebenso wenig ein Problem ist wie die Staatsverschuldung der USA. Sollten nicht europäische Ratingagenturen etwas anderes Behaupten, stellt man das jeweilige BIP der Region dagegen, das natürlich Staatsschulden angetrieben sein darf. Nach dem die Banken im Geld schwimmen und Kredite vergeben sollen und dies so weit ausgereizt ist, dass Unternehmen in schlechteren Zeiten, höhren Zinszeiten, eigentlich Pleite gehen würden bleiben nur noch die Investitionen der Staaten. Eigentlich müsste man jetzt „unten“ das Geld rein pumpen, bei den Sozialversicherungen also den im Binnenmarkt bestehenden Endkonsumenten aus Rentnern, alleinerziehnden Müttern, Arbeitslosen und prekär Beschäftigten. Ins Universitäts und Schulsystem.
Das Geld „wandert“ nach oben in die größeren Konzerne und wird zur Infaltionsbekämpfung dort durch Steuern wieder entnommen. Die steuerliche und Sozialabgaben betreffende Geldentnahme, bei den Vermögensschichten bedarf natürlich einer Neugestalltung.
Staatsschulden die älter als 50 Jahre sind kannst du dabei getrost vergessen, [die aktuellen Staatsanleihen sind viel aussagekräftiger,] die sind eigentlich raus aus dem Zinseszins-Zyklus. Das geschöpfte Geld hat seine Funktion erfüllt.
Eigentlich könnte man den jetztigen Zustand auch anders diskutieren. Es ist zu viel Geld im System . Wenn der Zins der Preis fürs Geld ist und dieser im EZB-Raum am Boden, dann ist zu viel Geld im System.

Dass die Banken nun durch den niedrigen bis, im Verhältnis, negativen Sparerzins und durch die Gebühren, ihre Renditen einfahren wollen ist ein Nebenaspekt. Kommt aber einer weiteren Besteuerung gleich. Eine weitere Kaufkraftabnahme bei der Mittel- und Unterschicht ist jedoch nicht gut für die Nachfrage im Euroraum. Diese Euroraum-Binnennachfrage, sollte wegen den internationalen Handelskonflikten, von den USA ausgehend aber verstärkt in den Blick genommen werden. Der innereuropäische Handel wird wichtiger.
Der Staatenbund der EU als erste und letzte Instanz sollte ein sehr selbstbewusstes Verständnis für das Potential investierender Staaten haben anstatt diese zu beschneiden.

Wenn natürlich medial dauernd gegen die Staaten und deren Schulden geschoßen wird, anstatt an diese zu glauben, wie ich an die Italiener und ihre Politik glaube, die anders als das erpresste Griechenland alles richtig machen, wird es Stimmungsmäßg in Europa schwer.

Aber was weiß ich schon, beobachten wir noch ein wenig deren verfehlte Finanzmarkt und Steuer-bzw. Sozialabgabenpolitik, bis die Unruhen zunehmen. Stagnierendes Abwarten und Kurs halten in der zementierten deutschen Politik wird niemandem helfen und unsere Rolle in Europa ist nun leider nun mal ausschlaggebend.
Die mediale Erzählung in den Zeit des Staatsschulden machens war doch gut: Wir machen jetzt Schulden, um einen so nachhaltigen Aufschwung zu generieren, dass wir uns das Geld über die Steuern während der Prosperität wiederholen. Wir sollten zu dieser Aufschwungserzählung wieder zurückkehren.

Ähnlich, wie beim Ifo-Geschäftsklimaindex nur die positiven oder negativen Erwartungen der Unternehmer abgefragt werden, ist die Stimmung, die sich selbst erfüllende Prophezeiung, wie beim Placeboeffekt eben ein Faktor. Die Erwartung billiger Arbeitskräfte durch die Agenda 2010, wirkte ebenso, wie Trump jetzt wirkt obwohl er radikal gegen die Standardtheorien handelt durch seine Abschottungspolitik bzw. seine Handelskriege. Den auch in Europa aufziehenden erneuten Nationalismus bis Faschismus in den europäischen Gedanken zu kanalisieren, der über den Ausbau der sozialen Sicherungssysteme, Kapital in den Binnenmarkt pumpt und damit auch zur Lohn- bzw. Mindestlohnsteigerung führt, inklusiver europaweiter Infrastrukturmodernisierung, deren Notwendigkeit über die Energiewende erklärt wird und damit Aufträge generiert wäre ein weiteres Konjunkturprogramm.
Der Brexit ist nun nichts anderes als eine Renationalisierung, die werden versuchen mit erhöhten Staatsausgaben die lokale Wirtschaft wieder anzukurbeln, ob und wie gut das gelungen ist, werden wir in Zehn Jahren beobachten können. Ob die sich zwischenzeitlich mit Engpässen bei einigen Produkten rumschlagen müssen und ob die oder wir da mehr drunter zu leiden haben – das ist der Poker der da abgeht.

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Globalisierung? Digitalisierung? Die Arbeitswelt von morgen? Die Verkümmerung des Mittelstandes? Die wachsende Ungleichheit und die abnehmende Aufstiegsmobilität in unserer Gesellschaft? Die Zähmung des großmächtigen Hightech-Kapitalismus? Die Weltordnung im postamerikanischen, möglicherweise chinesischen Jahrhundert und Europas Platz darin? Der Klimawandel? Von der ausgelaugten großen Koalition ist dazu nichts Überzeugendes zu hören. Und nirgendwo sind visionäre politische Denker…

Wie soll die EU in Zukunft ohne eine begleitende adäquate mediale Erzählung in den Mitgliedsländern funktionieren? Wo es die begleitende journalistische Erzählung und Einordnung in Bezug auf das amerikanische Parlament gibt? Schafft es die EU mit einer positiven und kritischen begleitenden Erzählung nicht in die positive Assoziation der Bevölkerung funktioniert sie nicht und hier liegt der Verdienst von Sonneborn und Semsrott.