Kopfkratzen

Mir geht das neoliberale Gequatsche vom Staat der nicht Wirtschaften kann auf n Sack. Das geht dann wieder gegen die Politiker und die Mehrheit dieser, sei es auf kommunaler oder Landesebene oder im Bund sind in der Regel Arbeitstiere mit Idealen. Die sie irgendwann verlieren.

Ich frage mich ja beständig, welche Größenordnungen Organisationsstrukturen haben dürfen um effizient oder sagen wir Bedarfs- und Bedürfnisgerecht zu sein. So abgedroschen das klingt aber näher am Menschen, also lokal politisch scheinen da noch die humansten am Werk, da wo man den Leuten in die Augen schauen kann, die es betrifft.

Also deine lokale Grundsteuer A und B und was den Kommunen so zur Verfügung steht.

Als politisch engagierte Einzelperson triffst du auf bestehende soziologische Strukturen aus Netzwerken die funktionieren, weil wirksam durch Mandatsmacht und Kapital. Du hast immer die Gruppen die beides verteidigen und Kontrolle, Einfluss behalten wollen, fließend durch Kapital und Wählerstimmen.

Sehr einfach sind Steuergesetze die eine breite Gruppe aus Gesichtslosen betreffen. EEG-Umlage, die zahlen die großen Unternehmen ja nicht, wobei man diese für alle senken könnte, wenn sie alle bezahlten.

Teil der Diskussion um das bedingungslose Grundeinkommen, obwohl dieser Aspekt der Ausgabenseite doch mehr Diskussionen und Differenzierung bedarf:

Dieter Nuhr referiert ja gerne aus der Mehrwertsteuerüberregulierung. Die Behauptung ist also „Ihr“ habt da ein so komplexes System aus Sozialabgaben vom Lohn und Steuerabgaben für alle geschaffen, dass man es nicht mehr einfach durchdringen kann, dampfte man es auf Drei prozentuale SteuerAbgaben ohne subventionierende Ausnahmen ein und nur eine für die Sozialsysteme, an denen man nur steuernd schrauben kann, und die prozentuale Nachkommastellen öffentlich diskutieren, wären die jetzt einflussreichen Liberalen aber auch unzufrieden, weil alle Steuerberater arbeitslos:

Ihr merkt mein nicht studiertes Affenhirn, verzweifelt an den Pfadabhängigkeiten und hegt die Stimme die sagt: Ohne fundamentale Zerstörung des Alten, durch Krieg und Krisen, werden sich bestimmte Dinge nie ändern. Entwicklung und Evolution gehen halt sehr langsam und bestimmte politische Entscheidungen die einmal Rollen, Geld und Einfluss also Kontrolle und Macht durch harte Kompromisse verteilt haben, beständig nach zu justieren oder auch mal wieder rück abzuwickeln, also Gesetze zurück zu nehmen, weil negative unerwartete Folgeeffekte eingetreten sind, ist irgendwie nicht Teil des politischen Prozesses. Hier funktioniert doch irgendwas nicht. Brexit.

https://www.zdf.de/comedy/die-anstalt/die-anstalt-vom-29-januar-2019-100.html

Läuft bei uns

Wer uns die 5G Masten hinstellt und dann der Bundesrepublik gibt, ob nun China oder wer das auf dem globalen Markt am günstigsten machen kann, ist mir eigentlich egal. Die USA werfen momentan China und Russland ja immer das vor, was sie selbst machen, also Überwachung. Ob hier nun die Deutsche Bahn oder französische Anbieter, die Züge fahren lassen ist mir ebenso egal, wie wenn Indien beginnt hier Schienen zu verlegen oder günstige Kniegelenke auf den Markt wirft um damit die Sozialkassen der GKV zu entlasten. Sich für den Staat am globalen Markt das beste Zeug zu kaufen, dessen Kriterium das Funktionieren ist, sehe ich jetzt nicht als so problematisch an. Aber so effizient läuft das ja hier nicht. Da müssen die lokalen Interessengruppen, wie Siemens und VW, die Telekom, Energienetzbesitzer und viele andere bedient werden, die die Losung ausgegeben haben 10% bessere Produkte am Markt zu haben als alle anderen, der Staat lässt die eigenen Konzerne doch nicht in einen Wettbewerb eintreten, Konkurrenz schadet ja dem Geschäft. Die chinesischen Unternehmen hätte man wenigstens verklagen können, wenn die den BER und Stuttgart 21 so mies hin gezimmert hätten. Ich würde mich ja auch von Russland militärisch schützen lassen und falls wir mal Fußsoldaten brauchen die bezahlen, vor wem weiß ich zwar nicht aber hey, wenn die schon bessere Raketen bauen, dann müssen wir das ja nicht machen. Wer miteinander Handelt führt keine Kriege, weil man sich ja gegenseitig das Zeug wieder kaputt macht was man von dem jeweils anderen bekommen hat. Sofern das Ziel mit der Energiewende, das Ding ist um das uns in 10 Jahren alle beneiden sollen und was sie von uns haben wollen, dann sollten wir vielleicht nicht Schweden voran laufen lassen aber gut die sind im europäischen Markt und damit keine Opfer des Protektionismus in Form von Zöllen. Wie gut und schnell kann unser Land eigentlich noch marode Brücken neu bauen, Glasfaser an jede Milchkanne bringen, eigene Verschlüsselungssysteme und Server bereitstellen? Straßen Schlaglöcher frei machen? Moderne Kläranalgen bauen und Produktverwertung bis 100% bringen? Kluge staatliche grüne Innovationsförderung, halt. Krisengerede ist immer gut für Steuererleichterungen und um Löhne zu drücken, keine Ahnung ob die Abschwächung und nicht die Ankurbelung des Binnenmarktes momentan so die richtige Lösung ist, ich würde der ganzen Bevölkerung ja mehr Geld zukommen lassen, in der Hoffnung das sich die Mentalität für den Konsum der lokal hergestellten Güter noch steigern lässt: Bio und fair hergestelltes Zeug, kost halt was mehr. Die Wartung der mit Staatsschulden bezahlten Infrastruktur bleibt ja nicht aus, nur anders als bei dem virtuellen Finanzmarktscheiß hast du dann was wirklich Nützliches. Sinnvolle nützliche Dinge die in Zukunft tragfähig sind, selbst wenn es Krisen gibt sind halt sexy. Das ist halt Infrastruktur und ich finde es bedenklich, dass wir hier überall Autos haben die mit Öl und nicht mit Strom laufen. Energieeffizientes Wohnen, wenn man schon Gas braucht ist ja auch spannend, Geothermie in Kombination mit dem eigenen Grundwasserbrunnen also Subventions- oder Förderfähige Sache ähnlich der Solarzellen ist auch spannend aber der einzelne Bürger der autonomer wird schadete den Größeren am globalen Finanz- und Kapitalmarktspielplatz. Die von den Grünen angestoßene Windkraftförderung haben die ja auch Eiskalt auslaufen lassen, weil sich die Netze uns Speichertechnologie nicht entwickelt hat, Bleibatterien sind da auch wieder einen Blick wert. Die EEG Umlage wird mittlerweile missbraucht und sollte auch mal wieder nachjustiert werden.  Das ist eine zähe Veranstaltung geworden mit der Politik. Entweder die hören auf die falschen Interessengruppen oder stehen sich selbst mutlos auf den Füßen so nach dem Motto wer sich bewegt verliert. Was bin ich froh, wenn dieses Moderate-Zeitalter von Merkel bald um ist. Meine Hoffnung stirbt da ja zu Letzt. Dann brauchen die Kommunen mehr Geld damit die sinnvoll ihre lokalen Lösungen finden können. Wobei die Leitschnur mit der grünen nachhaltigen Infrastruktur, auch bei dem lokalen Klüngel eigentlich gewahrt bleiben sollte, was schwerer wird. Zielgerichtete Fördertöpfe vom Bund  brauchen ja Verwaltungsarbeit also gute Beschäftigte bei den Kommunen, wo man Binnenmarkt technisch auf die Löhne achten sollte und das Beamtentum einstellen und lokale Unternehmer die man beauftragen kann.

Oder wir warten noch ein bisschen und speisen alle Daten in eine Software ein und ermitteln so nicht nur den Kita und Schulraum und Personalbedarf, Anzahl der Pflegheime und Bewohner sondern auch die Umsätze und Art die lokale Unternehmen machen, Anzahl und Art der registrierten Autos, Straßenkilometer, Wasserverbrauch, Wohnquadratmeter und Gebäudetyp, Stromverbauch, Müllproduktion usw. Das gibt n Mega-Game. Lassen wir Google oder Microsoft, das machen?