House of Cards

Denk ich an Deutschland in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht.

Wir brauchen gesunden Nationalismus also ein Verständnis von Deutschland als Wirtschaft- und Kapitalführer als ein wirkmächtiger Spieler in Europa, der die Konkurenz mit den USA kennt. Also mehr Nationalismus ohne Rassismus? Naja ein gutes Verständnis für Macht und Verantwortung wird uns reichen. Die Verschiebung der europäischen Macht durch den Brexit, die Firmen die gehen und Zweigstellen zum Beispiel in den Niederlanden aufmachen, die mit Rotterdam und Amsterdam ihrer Seefahrer Historie und Tulpenkrise alle Ehre machen, sind also schon mal ein Brexit Profiteur. Ich denke ausgegrenzte Briten sind ganz gut, weil deren Finanzplatz und FiveEyes Kooperation nicht durch die EU ordentlich, eingehegt und kontrolliert und reglementiert wurde. Die Urteile dazu sind noch nicht gesprochen und noch, kein Teil des erweiterten Regelwerkes, wie die EU Überwachung organisiert und der Europäische Gerichtshof damit umgeht. 

It´s the Economy stupid. 

In Griechenland haben sie, in der Krise auf den Demos, Merkel in SS-Uniform als Bild über die Straße getragen. Sie hatten nicht ganz unrecht. Zählt nur die Wirtschaft und wo Unternehmen, mit welchem Umsatz auf welchem Marktplatz auch immer [und seien es Waffen] in Europa sitzen und Exportieren, dann haben wir unsere Rolle berechtigt.   

Ireland neben den Brexit-Briten hat sich wirtschaftlich erholt weil dort Facebook seinen Sitz, drüber Routen kann, steuerlich und Datenjuristisch. Facebook sitzt da in Ireland neben den Five-Eyes Briten, die politisch ja nur noch auf Kapital-, Finanz- also Digitalprodukte gesetzt haben, so ein bisschen Hardware, wie Nahrung für die eigene Region solltest du herstellen können. Niemand fragt nach wünschenswerten oder sinnvollen Produktkategorien, das einzige Kriterium ist ob es einen Absatzmarkt gibt. Wieso leisten wir uns eigentlich noch die Schweiz und Luxembourg? Das sind auch spannende Organisationsgrößen. 

Das, was Europäer und Amerikaner zusammenführt und zusammenhält, ist die gemeinsame Wertebasis. Es ist ein gemeinsames Bild vom Menschen und seiner unveräußerlichen Würde. Es ist ein gemeinsames Verständnis von Freiheit in Verantwortung.

Es ist natürlich immer die Frage wo man die Verbrecher suchen will, möchtest du in Deutschland den Zoll stärken der vor Ort nachschaut, wie die Bedingungen auf der Baustelle sind oder doch lieber in den Verwaltungs- und Chefetagen, nach Finanzdaten suchen. Werden denn alle gleichwertig Überwacht und Kontrolliert? 

Deutschland ist vereint, Europa ist vereint. Das haben wir geschafft.

Die Briten. 

Organisationsgrößen, wie eine Währung die nur in einer Region funktioniert. Wie Maß und Gewichtseinheiten von Waren die lokal in der Stadt gelten, die man früher an den Stadteingang gedübelt hat, kann eine bedarfsgerechte Region mit einer eigenen Währung auskommen. Trotz 3D-Drucker musst du Nahrungsmittel und Medikamente importieren. Gar nicht so einfach eine Region anhand ihrer Bedürfnisse als Währungswürdig zu klassifizieren. 

Wenn das Werbenetzwerk einer Kommune, wirklich alle vereint, baue ich dir mit den Rohstoffen Wasser und elektrische Energie alles um dein Überleben zu sichern. Ohne Waren und Produkte aus anderen städtischen Währungsregionen zu benötigen.  Du willst doch nicht Europaweit neue Währungsgebiete gründen? Klar und dabei bleibt der Euro bestehen. Ja aber wie investiere ich denn dann in einer Region? In dem du Anteile an ihrer Währung erwirbst. Baut sich dann über dieses Währungssystem nicht ein Spekulantesystem, die den Wert der einzelnen Gebiete gegeneinander Bespielen? Naja wie bewerte ich kleine Gebiete? An der Menge der Menschen in diesen? Krupp Aktien waren mal Anteile an einer Stadt. Die Definition von Unternehmen ist aber nicht der Staat bzw. eine Stadt. Jepp. Was unternehmen Städte denn so. Welche Organisationseinheitsgröße bewerten wir denn jetzt hier Wirtschaftlich?

Den Globus?

Leitwährung ist der Dollar. Schauen wir da nach den reichsten Unternehmen oder Personen. Wieso steht Trump auf der Forbes-Liste obwohl ihm die Deutsche Bank Geld geliehen hat? 

Als nächstes forderst du, dass die [Aktien] Anteile die Geld in das Unternehmen bringen soll durch Beteiligung nur von den Angestellten gehalten wird und jeder externe Käufer von Anteilen durch den Betriebsrat abgesegnet wird. Ebenso, wie Gehalt und Boni der Unternehmensführung bzw. des Managements und deren Austausch eine Mehrheitsentscheidung im Unternehmen ist. Die leistungsgerechte Bezahlung ist eine hoch subjektive Angelegenheit. Fließt nicht genug Kapital in junge Unternehmungen, neue Ideen an die der Geldgeber glaubt? Als Kriterium für mich als Schweißer/Programmierer ist, dass ich mein Gehalt bekomme, hinter dem Produkt stehe, was wir herstellen und auf das von mir gewählte Management vertrauen kann welches entscheidet wo Überschüsse investiert werden. Bekomme ich die eine Hälfte meines Lohns in Kölsch also in der Lokalwährung, nimmt mir das als Schweißer ja die Möglichkeiten, ich muss ja vorher die Währung umtauschen um Waren oder auch Dienstleistungen aus einer anderen Region, wie z.B. Katalonien, zu bezahlen. Das ist super aufwendig mit so ner App. Soll meine Währungsregion auch eigene lokale Sozialsysteme betreiben? Wer bekommt denn meine Arbeitslosen- und Rentenversicherungsbeiträge? Zahlen die Unternehmen und Bürger mit Grundbesitz ihre Steuern in Kölsch oder Euro?

Gute Frage. Krankenhäuser, Altenheime, überschüssige Nahrungsmittelverteilung an Bedürftige, Gebäude und Grundstücksverwaltung – wie leicht kann ich meinen Lebensmittelpunkt eigentlich noch verlagern, wenn wir Städtewährungen haben? Da die Stadt auch das Land auf dem Sie Industriegebäude und Wohnraum vorhält besitzt. Du kannst dein Kapital und deine Altersvorsorge und Krankenkassenbeiträge immer abziehen umtauschen und in eine andere urbane Währungsregion ziehen.

Uftz so ein Wirtschaftssystem kannst du maximal erst mal, mit echten Zahlen und Strukturdaten die IHK´s und Statistiker erheben in eine virtuelle Simulation einspeisen. Welche Kriterien an Bedürfnissen setzen wir, denn je nach Alter der Bevölkerung in der Region ein? Neben Nahrung, Kleidung, Wohnraum, medizinischer Versorgung und der elektrischen Energie die über allem schwebt?

Ich halte ja Kläranlagen also sauberes Wasser für wichtig. Nicht jede Währungsregion in Europa hat von dem Standort her gleich große Kosten und einen gleich großen Bedarf. Bedeutet du musst die Simulationsgrößen klug wählen. Bei Command and Conquer konntest du den Flughafen auch nicht überall Platzieren. Du willst doch nicht das regionale Müll- und Abfallaufkommen mit in der Berechnung haben? Wieso das sind doch städtische Rohstoffe, die kannst doch nicht einfach so verschicken.   

Bedürfnisse sind so eine glitschige Sache. Die ändern sich, früher also 1930 noch hat man mit Sechs Leuten in zwei Zimmerwohnungen gelebt. Selbst, wenn das sozial gesund wäre, kannst das Heute von keinem mehr verlangen. Die eigenen Tiere halten und warmes Wasser im Kachelofen zum Baden Sonntags ansetzen. West Berlin als abgeschlossene Stadt ist dann noch interessant, vor allem die berechneten Rücklagen die man zum Überleben braucht. Ich hatte mich über die eine Kuh auf der Liste gewundert, eine ehemalige Westberlinerin meinte die sei nur für die Milch der Säuglinge auf der Liste gelandet, um mir dann von der Milchpulverindustrie und den Chinesen zu erzählen die hier Babynahrung nach China schicken, weil die die dort nicht ordentlich kontrollieren. 

Ach weißt du Parti nur Krieg und Zerstörung führt zu richtigen Reformen, so lange die Mehrheit so zufrieden ist, dass nicht demonstriert wird, ist alles gut. Du kannst Organisationsgrößen zwar simulieren aber nicht implementieren. Stabilität, Statik und Statistik kannst du nicht berechnen. Selbst, wenn Köln eine eigene Serverfarm mit dem digitalisierten Stadtarchiv an einem anderen Standort gehabt hätte, wäre es zusammen gebrochen. Du hättest deine bei der Stadt angestellten lokalen IT ler in Kölsch bezahlen müssen als Stadt, die demokratisch entschieden hat das, dass Stadtarchiv ein digitales Backup bekommt. Wer will schon aus Geschichten lernen. Lokales Beamtentum, das nur in der lokalen Währung bezahlt wird, ebenso wie die kommunal Politiker? Migrierende IT-ler? Die wandern dir ja ab, wenn du keine kluge Stadt- und Währungspolitik machst. Lokale soziale Netzwerke mit lokalem Sharingmarktplatz? Yo aber dessen Daten legst du nicht in den USA ab. Wir sollten mehr Rechner aufstellen oder bessere Software die wenig Ressourcen braucht verwenden.         

Keine Angst vor Deutschen die in Syrien waren und erzählen können wie es war, Kurnaz hat n interessantes Buch über seine Zeit geschrieben, die zwei deutschen Soldaten die Ihn besucht haben um ihn zu Schlagen, tun wohl immer noch ihren Dienst, dafür Maaßen wenigstens nicht.

Du als Linker beklagst ja immer, dass alles ungut kapitalistisch druchsetzt ist aber schau doch mal wie viele Vereine und Personen es im Ehrenamt oder in den Kirchen gibt, zusammen Dinge unternehmen die keine Vorteil oder Gewinn versprechen und anderen helfen macht glücklich und ehrenamtliche Politiker sind nun mal auch engagierte Personen, denen man zu Erst positive Absichten unterstellen sollte. Schulkassen der Sekundarstufe Zwei Verantwortung für die Region übernehmen zu lassen, in dem man Müll von Grünstreifen einsammelt ist halt nun mal ein nettes Einzelprojekt, du wirst das nie als Verpflichtung der Schulklassen, die einmal im Monat dran sind implementieren wollen. Das ist wie die lokale Schlachthöfe und die lokale Massentierhalter besuchen oder die Software die Banken einsetzen im Unterricht bewerten. Als wenn sich jemand für Kläranlagen faszinieren kann, der dort nicht Arbeitet und als wenn die denen Atomkraft als besseres Dampfkraftwerk erklären. Kurzum wir werden beobachten können was sich etabliert und heraus bildet.    

Freude am Konsum

Schauen oder Hören, Konsumieren Sie den Aufwachen! Podcast. Er ist sehr gut.

  • Den bemerkenswerte Einstieg bildet die Erkenntnis und das Hinterfragen, wie Klaus Kleber dort die Kosten für die Rente oberflächlich framed. Die Mehrheit der Zuschauer glaubt, als ehemalige Arbeitnehmer oder Lohnabhängig beschäftigte, trotz jahrelanger mtl. Lohnabrechnungen wohl immer noch nicht die Sozialabgaben, sondern die Steuer sei ihr Problem. Gut bei der Mehrwertsteuer, mag das für jeden Endkonsumenten gültig sein. Aus Arbeitgeber Sicht ist Brutto und Netto natürlich egal, da es Lohnkosten sind. Die Beiträge die dein Arbeitgeber für dich an den Staat zahlt sind Teile deines Lohns.

Die Steuer und die Verteilungslast oder Verantwortung, ist dann nochmal ein anderes größeres, weiteres Feld.

  • Für ARD und ZDF machen die Politiker gerne mal Termine für Bilder an symbolträchtigen oder bildgewaltigen Orten. Dafür finden sich nicht nur bei großen BilderproduktionsEvents, wie den G8 oder G20 Gipfeln Beispiele sondern auch immer mal wieder bei unserer Bundespolitik. Trifft die Basis sich medienwirksam, wird bei der SPD schon mal räumlich auf alten Industriechic zurück gegriffen und bei der CSU auf Schlösser oder das Bierzelt.

Die umfaller Partei SPD startet also, wie andere auch, mediale Themen-Testballons. Damit sind wir so weit von einer umgesetzten, etablierten Reform weg, wie wir nur sein können. Ideen hab ich auch viele. Es bleiben  die Verhandlungen und Stellungnahmen der Interessensverbände, die exakte Ausgestaltung der Paragraphen, die Implementierung der von der Regelung bzw. dem Gesetz Betroffenen und je nach Reform und Gesetz die Rechtsprechung, die an der Auslegung herum modifizieren kann.

  • Altmaier. Parteisoldat und extremst eng mit Merkel als ehemaliger Kanzleramtsminister tief in der BND-NSA Sache drin und mal richtig giftig gegenüber Monitor oder war es Panorama, als Energieminister gewesen, als die, den in seinem Büro aufgesucht haben und mit regulierungstechnischen Vorwürfen und seiner Untätigkeit, Fehlern bzw. falschen Entscheidungen konfrontiert haben. Interessant zu sehen wie er reagiert, wenn man ihm auf die Füße tritt. Der Mann hat durch seine lange politische Karriere genug Beinfreiheit, um auch mal ein Papier zu droppen, von dem einige behaupten, wie hier in Steingarts Morningbriefing, es sei Planwirtschaft. Der Mann, also Altmaier, ist klug genug zu wissen was er da zur Diskussion stellt und die Rettung und damit Verstaatlichung, der HSH oder der Comerzbank gab es. Die Steuer und Subventionspolitik auf dem Energiemarkt und für Unternehmen, wie Siemens, die mit den Politikern auf Auslandsreisen gehen um die Auftragsbücher voll zu bekommen sind etablierte Medienbilder. Das Framing von Plan- und Marktwirtschaft vor dem Hintergrund von Steuersubventionen, Forschungsgeldern und Zöllen könnte langsam mal aufhören. Damit trägt er im Grund zu einer ehrlicheren und offenen Diskussion um das Thema Wirtschaft und die Rolle der Politik bei. Ich hab mich damals 2008/2009 maßlos geärgert, dass die das komplette europäische Finanzsystem also die Banken nicht haben zusammenbrechen lassen. To Big to Fail, To Big to Jail, der Kapitalismus ohne staatliche Eingriffe wirds richten – da haben einige Ökonomen den Knall nicht gehört oder pflegen die eigene falsche Lehrmeinung die die an den Unis in BWL und VWL weiter geben.

Das Draufhauen auf Politiker, ist ja beliebter Volkssport. Ich bin mir sehr sicher viele MdB zu finden die mir Überlegen sind, die vor schweren Abwägungsprozessen und Kompromissen stehen, bei denen sie froh sind auf den Fraktionszwang zurück greifen zu können. Sich in Themen eingearbeitet haben, die mir, in ihrer Vielschichtigkeit und Ausformung über Positionspapiere zu bräsig, komplex wären.  Der mit Crystal Meth, in der Tasche kontrollierte Politiker Volker Beck, meinte dann auch: Joa, der Bundestag ist ein Querschnitt der Bevölkerung, es findet sich hier alles. Die Proben auf der Toilette des Bundestages die Kokain nachgewiesen haben, liegen jetzt zwar schon einige Jahrzehnte zurück aber die Leistungsgesellschaft bildet sich auch hier ab.

Manchmal erscheinen einem die Wahlzyklen zu kurz um, nachhaltige Politik zu etablieren, dann bemerkt man die Vernetzung und Seilschaften und wünscht sich einen fundamentaleren Austausch, der Mächtigen. Eine gewisse Behäbigkeit in der Politik ist sinnvoll, um diese noch kontrollieren und bewerten zu können. Dann scheint wieder keine Fehlerkultur etabliert, um in langen Verhandlungen erarbeitete Kompromisse, die in gesetzliche Regelungen münden, zurückzunehmen. Eine anderes Problem sind Garantien, die über Jahrzehnte ausgesprochen werden. Sei es die Einspeisevergütung oder das Recht zum Kohleabbau, ändert die Politik Rahmenbedingungen hindert Unternehmen also am Gewinne erwirtschaften und mindert damit die Rendite der Anleger oder Anteilseigner, wird nach Ausgleich geschrien. Schade, dass die im Grundgesetz vorgesehene Enteignung, einen Kompensations- oder Ausgleichsanspruch kennt. Die privaten Schiedsgerichte die in ACTA, vorgesehen waren, hätten Klagen gegen den Staat, wegen ausgefallener Gewinne am regulierten Markt, zugelassen. Diese Klagen gibt es im Grunde jedoch bei jeder Anhörung der Interessensverbände die durch irgend eine Neuregelung Einbußen erwarten, sie sind nur nicht juristisch verbindlich. Der Zwang zum Interessensverband ist dort eine neue Sache, der ich skeptisch bis verwundert gegenüber stehe. Die Skepsis gegenüber den nicht frei gewählten Gewerkschaften, ist berechtigt aber dann vernetzt euch bei Interessenvertretungen, die euch nicht zu abgehoben erscheinen. Ich bin Linker: Betriebsräte und Gewerkschaften sind, das Basisgut der vernetzten Lohnabhängigen. Ähnlich der SPD, scheinen sich die Gewerkschaften weg vom auch juristisch schützenden, persönlichen Ansprechpartner zu einer „die da Oben“ Einrichtung gemausert zu haben. Ohne Scheiß aber vielleicht sollte es da auch bessere Apps, mit Leitfäden bei Problemen, für Mitglieder geben.

Ob und wie viel besser man mal nicht neoliberale Politik machen kann ohne die CDU, bleibt ja immer noch offen. Rot-Grün unter Schröder war ja nun eben viel krasser neoliberal als es die CDU mit ihren damaligen Mehrheiten im Bundesrat hätte je sein können.

Misstrauen gegenüber den Kranken und Schwachen oder den Armen, schlägt sich in der dicke der Akten nieder, im Gesundheitssektor und bei den ARGEN bzw. Jobcentern. Als auch bei der Verwaltungsarbeit die schon kleinere Unternehmen leisten müssen, um sich korrekt zu verhalten.