Abhängigkeiten

Oh deren kapitalistische Theorien sind nicht valide,

Ökonomen rätseln schon lange, warum die Inflation in den westlichen Industriestaaten vergleichsweise niedrig bleibt, obwohl die Zentralbanken Billionen in die Wirtschaft gepumpt haben und die Löhne langsam anziehen. In den akademischen Lehrbüchern steht, dass die Preise bei dieser lockeren Geldpolitik ordentlich steigen müssten, was aber nicht geschieht.

wie gut, dass niemand danach seine Politik gestaltet.

Schäubles Schuldenbremse schleift die im Grundgesetz verankerte Ewigkeitsklausel, der Föderalisierung verschiebt also die monetäre politische Macht, Ebenen nach oben, hin zum Bund.

Noch dramatischer sei, dass die Nettoinvestitionen der Kommunen insgesamt seit 15 Jahren negativ seien. Seit 2003 werde die kommunale Infrastruktur genutzt, ohne dass ausreichend in Erhalt und Modernisierung investiert werde.

Bisschen von Allem

Die Ideen die im Grundgesetz verfasst sind gehen jetzt ins 70. Jahr und neben der interessanten Idee das gesellschaftliche Zusammenleben nur auf die ersten 20 Paragraphen aufbauen zu können, findet sich eben auch die Bestimmung mit welcher parlamentarischen Mehrheit man das Grundgesetz ändern kann, was hinreichend oft gemacht wurde, die letzten 70 Jahre. Frei nach dem Motto Verträge werden nur für den Konfliktfall geschlossen und können geändert werden.

Jene die finden das etwas gut läuft und für sie funktioniert haben naturgemäß weniger Interesse an dem bestehenden Zustand etwas zu ändern.

Man kann mit sehr vielen Fragen an das Grundgesetz heran treten, wie der nach der Förderlisierung, die dort festgesetz ist, natürlich in Bezug auf das Kontroll und Machtversprechen das diese für eine Region impliziert. Selten, dass eine Kommunen mal die Eier hat das eigene Stromnetz zurück zu kaufen oder es schafft eine lokale Währung zu etablieren, damit der lokale Handwerksmeister seine Brötchen beim lokal produzierenden und arbeitenden Bäcker Morgens kauft und der lokale Werbering es schafft genug zu Überzeugen sich der sache anzuschließen.

Dass es diese Modelprojekte und Versuche, von lokalen engagierten Bürgern und deren gewählten Volksvertretern gibt und geben kann ist, eben auch Teil unserer Verfassung, nicht so durchdringend autonom/souverän , wie in den USA aber doch hinreichend.

Bei dem Blick auf die Bevölkerungsanzahl und damit kleinere Länder, wie die Niederlande, Tschechien, Österreich, die Schweiz, Schweden, Estland kommt die Frage auf welche Organisationsgröße eigentlich gesund ist, im Sinne der Bedarfs- und Bedürfnisgerecht arbeitenden Gruppen für eine Region. In Bezug auf die CO² und Mobilitätsfrage braucht es regional angepasste Antworten. Im Winter in ländlichen und bergigen, überalterten und damit langsam aussterbenden Gebieten auf das Auto zu verzichten, ist im Grunde unmöglich.

Nach dem Verzicht auf eine Bankfiliale, den Landarzt, den lokalen Apotheker und Supermarkt, Internet und Schienenverkehr.

Vor dem Hintergrund, dass der Bundestag in der Abgeordneten und Angestelltenanzahl zunimmt müsste man mal, die Anzahl aller in einem Wahlprozess gewählte Personen, die auf kommunaler Ebene häufig kein Gehalt bekommen und in den Räten sitzen ermitteln.

Wer sind denn die wahren politischen Helden? Die im Bundestag oder Bürgermeister und Ratsmitglieder von Orten mit 1000 Einwohnern?

Diese gute alte klassische Form der Vernetzung von Interessensgruppen vor Ort, spiegelt sich natürlich auch digital, natürlich immer auch über Messenger Gruppen also Whatsapp also Facebook auf Android Smartphones. Die Regulierung und damit auch Kontrolle und Überwachung dieser Konzerne obliegt dann wieder, der jetzt gewählten Organisationseinheit die sich Europaparlament nennt.

Ich habe bei der letzten Europawahl die Piraten und jetzt Trendgerecht auch irgendwas mit P gewählt, ach hier die Partei. Ich wahr ja skeptisch ob die Reichweite ausreicht um genug Stimmen für einen Zweiten Parlamentsplatz zu bekommen und dann überrascht von den Zahlen. So überrascht, dass man mal ein größeres Fass aufmachen muss.

Bedingt durch den Einzug der AfD in den Bundestag und ein jetzt Sieben Parteiensystem müssten wir eine viel fundamentalere Diskussion um die Mehrheitsfindung, Ausschussarbeit, Koalitionverträge, den Fraktionszwang, die eingesetzen Minister, Kanzlerkandidaturen im Zuge des Wahlkampfes und eben auch über den Grundgesetzartikel, dass jeder Abgeordnete in letzter Instanz seinem Gewissen verpflichtet ist führen.

Der Punkt bei der Diverisität der Volksparteien mit Flügeln, wie bei jeder anderen Partei ist eben der, dass ich mit einer zugespitzen konkreten Sachfrage, die eine juristische Formulierung oder Zahl und ein intendiertes Ziel/Ergebnis bedeutet, mit jedem Abgeordneten sprechen kann, selbst mit gewählten AfD lern.

Die Mehrheiten sollen sich am Thema finden ob die, im Grundgesetz verankerten, Parteien mal ein Ideal formuliert haben und Ideen die der Erreichung diesem entsprechen würden also Ideologien betreiben, ist mir 100 Jahre nach Weimar relativ egal, die Notwendigkeit einer 5% Hürde ist nach 70 Jahren stehender grundgesetzlicher Verfassung als auch Einbindung in Europa und vor dem Hintergrund der Notwendigkeit schneller und dynamischer zu sein als es ein Koalitionsvertrag vorsieht, egal.

Nicht der Wahlsieger bestimmt den Kanzler sondern jener, der Mehrheiten finden kann, nach dem Zusammentreffen der etwa 700 Menschen die ein Abgeordneten Mandat bekommen haben, diese können Minster und Kanzler im Zuge einer Legislaturperiode auch wieder abwählen.

Die Partei die eine prozentuale Mehrheit bei der Wahl auf sich vereinen konnte darf bei Sachfragen und einzelnen Themen auch mal verlieren. Wir sind stärkste Kraft ist Horserace Bullshit. Stärkste Durchsetzungskräft bist du, wenn du die Mehrheit einer Gruppe überzeugst, das musst du aber beständig und nicht nur alle Vier Jahre, so beständig, wie sich das tägliche Medienrad dreht.

Ich irre mich gerne und viel, das sollten wir auch Abgeordneten und beschissenen Gesetzen zugestehen die nicht die intendierten Effekte und Ergebnisse erreichen oder unerwartete nicht gewollte Folgewirkungen haben. Ich denke mir naiv immer: Wenn ihr merkt, das funktioniert nicht nehmt das scheiß Gesetz oder die Reform zurück. 5 Millionen für eine Studie für Spahn, dabei gibts Unis und Daten und Studien, so viele das es MetaStudien gibt.

Womit wir beim Beschiss angekommen sind natürlich kannst du objektive Daten ignorieren und nur auf von dir bezahlte Gutachten oder Studien hören/verweisen, die deinem Interesse entsprechen.

Lösungswege für objektive Probleme betreffen die Zukunft und damit immer einer Entwicklungsspekulation, daher benötigst du eine gewisse Dynamik. Alternativ kannst du auch nur noch hinter dir aufräumen und alte Paragraphen und Regulierungen wieder simplifizieren. Nach dem Motto: Ach komm wir streichen mal n paar Ausnahmeregelungen also Subventionen aus dem Steuergesetzbuch, das ist eh viel zu überreguliert hier mit den ganzen Ausnahmen. Stellen wir, von dem Geld das wir dadurch mehr zur Verfügung haben, ein paar Steuerfahnder ein, der Zoll und Veterinäre müsste auch mal wieder aufgestockt werden… das oder Vorschriften die wir eh nicht kontrollieren fliegen raus.

Mit einer absoluten Mehrheit kein Problem.

Das bei so viel Arbeit und Komplexität, der Sachfragen, noch Zeit für Ideologiedebatten bleibt verwundert einen.

Andere würden als Argument jetzt berechtigt einwerfen: Hey das aufgesetze System läuft auch ohne die politische Arbeit weiter. Belgien, England und auch in Deutschland während der Zeit der Regierungsfindung. Neue Gesetze richten mehr Schaden an als sie beheben und man durch Streichungen erreichen kann.

Aber ich wollte hier garnicht rumschwafeln sondern auf die Zahlen schauen.

Von 37.811.971 wählen dir 898.386 also 2,4 Prozent eine Partei, für den Bund oder wie 2017, etwa eine halbe Millionen 589.056 also 1,3 Prozent freie Wähler dann haben die doch bei einer 1% Hürde repräsentative Sitze, im Bund, verdient. Was soll passieren?

Wie gesagt ich kann dir aus jedem politischen Lager Personen besorgen die zu einer präzisierten Sachfrage, die aus dem Ausschuss kommt, nach ihrem Gewissen, Zustimmung oder Ablehnung bekunden frei von Fraktionszwang oder Parteitagsbeschlüssen, Koalitionsverträgen oder Minister der gerade mal da sitzt und wieder abgewählt werden kann sollte er seine Weisungsbefugnis nicht oder missbräuchlich nutzen.

Behalten wir diese prinzipiel mögliche Konstitution mal im Hinterkopf und beobachten nach der kommenden Bundestagswahl die Koalitionsbildung und im Wahlkampf wer so blöd ist n Kanzlerkandidaten zu benennen.

Die anstehenden Landtagswahlen die im Osten stattfinden und einige AfD ler in Regierungsverantwortung bringen werden, sind bedenklich aber nur vor dem Hintergrund des institutionaliserten Rassismus oder Antisemitismus in Polizei, Verwaltung, Verfassungsschutz also auch Geheimdienst. Der gelebte Ausländerhass in Köpfen ohne Glatze, ist eine Sache ein anderer Faktor ist der simple provokative Akt einfach die zu Wählen die maximale Ablehnung von der Mehrheit erfahren. Ein Schrei nach Liebe.

Das Ding mit der Kritik ist ja, ich werde sehr wahrscheinlich die Grünen, in zwei Jahren für den Bund, wählen um mich dann die Regierungsjahre über schrecklich über deren Politik aufzuregen. Ihr müsst die Kompromisse aushandeln und schlucken und ich ärgere mich das meinem Ideal nicht entsprochen wird. Das ist das Spiel. 😉