Gründungsmythos

Die verdammte erste und wichtigste Pflicht der öffentlich-rechtlichen, quasi ihre fundamentale Berechtigung durch die Gebührenabgabe, liegt in der Verhinderung von politischer Einflussnahme und der Gleichschaltung  durch Nazis. Das Einhegen und Verharmlosen in deren medialem Mainstream, durch das vermehrte Statement und O-Ton  einholen, als einen legitimen akzeptierten Akteur, in Ländern und Bund, für die Nachrichten, etabliert die AfD eben als harmlosen akzeptablen Akteur am Tisch. Gauland sagte, dass deren mediale Strategie eben genau in dieser Empörung, die nur auf das Stattfinden abzielt, liegt . Ein wenig, wie Trump der sich durch und von Aufmerksamkeit ernährt.

Plasberg und seine Firma, die für seine Produktionen viel zu viel Gebührengelder bekommt, steht jetzt also Beispielhaft für diese Problematik, die Nazis mitnehmen und stattfinden lassen zu wollen.

lobbycontrol

Man bekommt die Gesellschaft ausserhalb des eigenen Alltags schwer zu packen.

Unternehmensneugründungen und das Wirtschaftsfeld auf dem sie tätig sind, bestehende Vereine und deren formulierte Ziele und andere Organisationsformen, deren formale Struktur und Wirkungsfeld zwar beständig ist aber deren Mitglieder und Ausrichtung, sich in einem Zeitgeist ändern kann. Etwas was schwer zu monitoren ist .

Ich rege mich gerne und häufiger über die Interessensgruppen also Lobbies auf, die es, wie die Verlage und Lebensmittelindustrie oder der Bauern- und Arbeitgeberverband, schaffen Gesetze und Regelungen in ihrem Sinne juristische zu verankern oder Ideen eines Ziels (z.B. weniger Plastik), die in der Bevölkerung eine Mehrheit finden zu verhindern. In der Kommune und im Land als zahlenmäßig starker Arbeitgeber, im Bund, wie in der EU.

Geld und in Folge Man-Power zur persönlichen Vernetzung, um Stellungnahmen also Experstise für den eigenen Vorteil einzubringen oder simpler, die Vernetzung findet sich überall. Das ist gut, der Vorwurf ist eben, dass es nicht in einem Sinne der Mehrheit ist und war, zum Beispiel staatlichen Wohnraum zu privatisieren oder den öffentlichen Nah- und Fernverkehr anhand wirtschaftlicher und nicht der Funktionskriterien zu gestallten. Was auch auf die digitale Infrastruktur anzuwenden ist. Funktionskriterien die das Kapital als Vehikel und nicht als Zweck zur Mehrung des Kapitals verwenden, bei Wohnungsbaugenossenschaften, genossenschaftlichen Banken oder Agrabetrieben, diese prinzipielle Strukturierung der Funktionserfüllung nicht der Kapitalmehrung sollte verstärkt in den Blick genommen werden.  [Nimmst du Haltepunkte an denen wenige zusteigen, aus wirtschaftlichen Erwägungen, aus dem Fahrplan ist jedes Wachstum dieser wartenden Minderheit gestoppt.] Dessen Folgen wir in Ballungsgebieten und ländlichen Regionen jetzt beobachten können. Supermarkt weg, Arzt weg, Apotheke weg, Bankfiliale weg … Regelungen vor dem Hintergrund des Kapitals zu treffen, erfüllt nicht alle Versprechen die man sich im Vorfeld macht. Sobald es Probleme gibt sollte man dann auch wieder gegen oder umsteuern, können. Die Gefahr dabei ist, dass sich Interessensgruppen fernab der Politik, durch Kapital so ermächtigen, wie in den USA, dass du wählen kannst was du willst ohne fundamental einen Unterschied zu erreichen. Die führen dann Begriffe, wie der der Enteignung ins Feld die, wie beim Sozialstaatsabbau eine Angst bedienen sollen.

Habeck ist auf das Kapital und seine Wirkmacht durch die alten etablierten wirtschaftlichen Gruppierungen mit Marktanteil und zu verteidigenden alten Strukturen gestoßen: Minute 27:00 „Immer, wenn wir bei Solar und Wind den Break Even erreichen könnten wird gestoppt.“

Schröder hat bewiesen, du kannst leichter alle lohnabhänig beschäftigten Bürger vor den sozialstaatlich finanziellen Kopf stoßen und diese zum noch weiter herunter als nach oben treten animieren als gegen das etabliert und strukturierte Kapital Politik zu machen.

Das Wort Zeitgeist ist vielleicht etwas ausgelutscht, ähnlich einer Stimmung im Lande. Wie viele bereit sind, wie weit, inhuman hinunter zu treten also verbal auf Flüchtlinge und Menschen in Not, testet die AfD ja gerade und die „Werte Union“ stellt sich schon mal auf.

Die Umfragewerte der Grünen erklären sich auch durch die gefühlte Verwaltungsmentalität der Groko und der lang anhaltenden Geschichte in Bezug auf die Wertschätzung der Umwelt – ich meine ernsthaft: Wie lange existiert der Gedanke, dass Erdöl irgendwie problematisch ist, jetzt? Alleine aufgrund der Kriege und der wirtschaftlichen Ermächtigung, durch die USA, von Diktaturen, wie Saudi Arabien?

Die Strukturen die die jüngere Generation vorfindet sollen genau so sein: natürlich liegt die geringste Steuerlast auf dem männlichen Arbeitnehmer mit Frau und Kindern zu Hause über seine gewünschte Mobilität die er mit dem Auto realisieren soll um die Pendlerpauschale geltend zu machen über das Baukindergeld, was in der Niedrigzinsphase etwas komisch wirkt.

Etwas neuer dabei ist vielleicht der akute Aktivismus, im Gegensatz zum traditionellen, wie dem Spenden an Weihnachten. Begreifen wir es als schönes zivilgesellschaftliches Statement, zur Solidarität einer Interessensgruppe.

Spannend und ungewöhnlich wird es, wenn von Oben eine Interessensgruppe etabliert werden soll, wie bei den Kranken- und Altenpflegern. Das mag ja im ersten Ansatz der Idee eine wirkmächtige Interessensgruppe zu haben plausibel sein, nur Teile des Lohns zwangsweise in diese von oben gestaltete Strucktur fließen zu lassen ist eine Bevormundung die beschissen ist. Wie schiebe ich eigentlich eine Gewerkschaft an? Nicht so.